Jusos Eichsfeld kritisieren Vorgehen der Polizei gegenüber Pressevertreter_innen

Antifa

Die Jusos Eichsfeld schauen mit Sorge auf die Einschränkung der Pressefreiheit am letzten Samstag in Leinefelde. Beim sogenannten „Eichsfeldtag der NPD“ wurde die Pressearbeit von einigen Journalisten_innen, durch die Polizei, u.a. mittels Platzverweis behindert.

"Die Polizei ist in der Pflicht  Grundrechte zu sichern und nicht einzuschränken. Ein solches Vorgehen greift aktiv in die  Pressefreiheit ein und ist nicht hinnehmbar."kritisiert Philipp Müller Sprecher der Jusos Eichsfeld. Betroffenen werde geraten sich juristischen Beistand zu suchen.

Laut Aussagen der Journalist_innen zweifelten  Polizeibeamte die journalistischen Kompetenzen der Betroffenen, unter denen sich auch die bekannte Journalistin Andrea Röpke befand, an. Röpke stellt ihre Recherchen auch der Bundeszentrale für politscher Bildung zur Verfügung „ Es ist nicht der Aufgabenbereich der Polizei journalistische Kompetenzen zu beurteilen“, so Müller weiter.

Nach Aussagen der Betroffenen begründete ein Beamter das Vorgehen, dass „der Veranstalter nicht wünscht, dass gefilmt wird“.

„Der Eindruck drängt sich auf, dass sich die Polizei zum Erfüllungsgehilfen von einem vorbestraften Neonazi machen lässt. “, stellt Müller abschließend fest.