Jusos: Henning muss konservative Scheuklappen ablegen

Antifa

Fassungslos haben die Jungsozialisten im Eichsfeld die jüngsten Äußerungen, des Landrats zur Kenntnis genommen, nach denen er künftig nichts mehr gegen den Eichsfelder Heimattag der NPD unternehmen will. „Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung Nazi-Deutschlands durch die Alliierten, die Flinte im Kampf gegen den Rechtsextremismus ins Korn zu werfen, ist ein Eklat.“ so Ricardo Lerch von den Jusos Eichsfeld. Der Kampf gegen Rechts könne nur von Verwaltung, Gesetzgeber und der Zivilgesellschaft gemeinsam geführt werden. Der Landrat ziehe die falschen Schlüsse, aus den Urteilen, der Gerichte, die die NPD-Veranstaltung am Wochenende schlussendlich erlaubten.

„Es ist ärgerlich, dass das Verbot vor Gericht nicht standhielt. Das Urteil bedeutet jedoch lediglich, dass Hennings Argumentation unzureichend ist, aber nicht, dass das Versammlungsrecht in jedem Fall zu gewähren ist.“ so Lerch weiter. Es sei richtig, dass für viele Eichsfelder_innen, der Heimatbegriff einen stark religiösen Bezug hat. Daraus aber eine Argumentation herzuleiten, um eine Rechts-Rock-Veranstaltung zu verbieten, sei zwar einen Versuch Wert gewesen, aber juristisch betrachtet abenteuerlich. Nun müssten Möglichkeiten gefunden werden, die eben nicht ins christlich-konservative Wertebild des Landrats passten. Dazu müsse er aber über die Grenzen des Eichsfeldes hinaus blicken.

„Auch in Thüringen gibt es Wahlbeamt_innen, die sich gegen den Rechtsextremismus engagieren.“ Als Beispiel nennt der Juso den Oberbürgermeister von Jena, Dr. Albrecht Schröter (SPD), der er im letzten Jahr für seinen Einsatz den Preis für Zivilcourage gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus verliehen bekam. „Die Gerichte haben dem Landrat sein eigenes konservatives, antifaschistisches Süppchen versalzen. Das zeigt: Der Kampf gegen Rechts darf keine ideologischen Grenzen kennen. Der Landrat sollte sich Rat, bei Verwaltungen holen, die schon länger mit dem Problem des Rechtsextremismus umgehen müssen, auch wenn diesen kein Konservativer vorsteht.“ fordert Lerch abschließend.